Rellsens Kolumnen

Es war einmal eine Bundesrätin, die glaubte, sie könne mit den Amerikanern einen Fixpreis aushandeln. Ein Märchen, das man sonst höchstens Kindern erzählt, kurz bevor sie einschlafen – oder Steuerzahlern, kurz bevor sie in Ohnmacht fallen. Viola Amherd, ihres Zeichens ehemalige Verteidigungsministerin und heutige Hüterin des politischen Ruhestands, hat sich damals mit stolzer Brust hingestellt und verkündet: «Sechs Milliarden. Punkt. Fixpreis. Gäll!»
Ja, das war dann wohl ein Komma, kein Punkt.

Nun will also das Pentagon von diesem «Fixpreis» nichts mehr wissen. Fix, ja – aber nur im Sinn von «fix und fertig». Die Schweiz soll bis zu 1,3 Milliarden mehr blechen, sonst gibt’s weniger Jets. Ein klassischer amerikanischer Deal also: Du bekommst weniger, zahlst mehr, und darfst dich glücklich schätzen, überhaupt mitmachen zu dürfen. Das ist ungefähr so, wie wenn man im Restaurant das Menü bestellt, der Kellner aber nur den Salat bringt und sagt, das Steak sei „optional gegen Aufpreis“.

Das ewige Déjà-vu der Eidgenossen

Rüstungsskandal? Ach, bitte. Wir sind doch längst immun. Zwischen Mirage, Gripen und F-35 gibt’s in der Schweizer Militärgeschichte nur einen konstanten Faktor: die heilige Kunst des Rechthabens trotz offensichtlichem Irrtum. Jeder Skandal beginnt mit einem stolzen «Das haben wir im Griff!» und endet mit einem matten «Das hat sich leider anders entwickelt».

Der Fixpreis war also ein «gefühlter Fixpreis». So wie die Neutralität: offiziell unantastbar, praktisch aber biegsamer als ein Yoga-Gummi. Und während die Öffentlichkeit über die Milliarden streitet, steht irgendwo ein Beamter in Bern und rechnet aus, wie man die Mehrkosten kommunikativ so verpackt, dass sie wie ein «strategischer Mehrwert» klingen.

Die SVP wittert Beute

Und jetzt kommt – natürlich – die SVP. Wenn irgendwo ein Aas liegt, sind die Geier nicht weit. Rémy Wyssmann, der SVP-Jurist mit dem immer leicht beleidigten Blick, verlangt, dass Amherd für ihren «Fixpreis-Fake» haftbar gemacht wird.
Das klingt wunderbar nach Gerechtigkeit, ist aber wie so oft bloss politisches Theater: Die gleiche Partei, die sonst jede staatliche Regulierung als Teufelszeug brandmarkt, will plötzlich die Bürokratie losschicken, um eine Ex-Bundesrätin zu verklagen. Wenn’s um Schlagzeilen geht, ist Prinzipientreue offenbar verhandelbar – Fixpreis hin oder her.

Wyssmann spricht von «Haftung» und «Verjährung» mit der Inbrunst eines Mannes, der genau weiss, dass nie jemand ernsthaft verurteilt wird. Denn die Schweiz hat kein Interesse an Schuldigen – sie hat nur Interesse an Untersuchungskommissionen.

Der Bundesrat tut, was er am besten kann: abwarten

Die Regierung reagiert derweil so, wie man das in Bern gelernt hat: Sie „behält sich rechtliche Schritte vor“. Das ist die diplomatische Übersetzung von „Wir machen gar nichts, aber behalten uns das Recht vor, so zu tun, als ob“. Eine Strategie, die sich bewährt hat – schliesslich regiert man hierzulande am liebsten durch Aussitzen.
Der Bundesrat sagt: Es gebe «nicht genügend konkrete Anhaltspunkte». Übersetzt heisst das: Man weiss genug, um sich Sorgen zu machen, aber nicht genug, um Verantwortung zu übernehmen.

Und während die SVP „Verjährungsfristen“ brüllt, denkt man im Bundeshaus längst über etwas anderes nach: Wie man das Ganze kommunikativ so drehen kann, dass es am Schluss nach „internationalem Missverständnis“ aussieht. Vielleicht war ja der Vertrag einfach missverständlich formuliert. Oder der Übersetzer war im Militärdienst.

Amherd und die Ironie des Schicksals

Das Bittere ist: Viola Amherd war eigentlich die Vernünftigste im Haufen. Keine Skandalnudel, keine Profilneurotikerin, kein Blocher mit Dutt. Sie wollte einfach alles sauber abwickeln. Aber in der Schweizer Politik ist das der sicherste Weg, sich selbst ein Bein zu stellen.
Jetzt steht sie da, als Sündenbockin wider Willen. Die SVP reibt sich die Hände, die Medien schlagen Klicks aus ihrem Namen, und die Öffentlichkeit tut, was sie immer tut: schimpfen, vergessen, weitermachen.

Falls sie wirklich zur Rechenschaft gezogen wird – was ungefähr so wahrscheinlich ist wie ein pünktlicher Bauabschluss am Gotthard – dann wäre das immerhin ein Novum. Eine Politikerin, die für einen Entscheid haftet? In der Schweiz? Da müsste man ja plötzlich Verantwortung ernst nehmen.

Das grössere Problem

Aber der wahre Skandal ist gar nicht der F-35 oder der Fixpreis. Es ist die Selbstverständlichkeit, mit der man solche Deals überhaupt eingeht.
Ein Land ohne Feindbild, aber mit Weltklasse-Tunnelnetz, bestellt Kampfjets für 6, 7 oder 8 Milliarden, als wäre’s eine neue Turnhalle in Zuchwil. Und wenn der Preis steigt, zuckt man mit den Schultern. „Sicherheit hat halt ihren Preis“, heisst es dann. Ja, offenbar auch ihre Provision.

Und wehe, jemand wagt zu fragen, ob es nicht sinnvoller wäre, das Geld in Bildung, Forschung oder die Klimaanpassung zu stecken. Dann heisst es sofort: „Sie verstehen nichts von Landesverteidigung!“
Doch vielleicht verstehen wir zu viel. Vielleicht wissen wir längst, dass dieser ganze Jet-Wahn weniger mit Verteidigung als mit politischer Schwanzverlängerung zu tun hat.

Fazit

Also ja: Vielleicht sollte Viola Amherd tatsächlich haften. Aber nicht allein für das F-35-Fiasko, sondern stellvertretend für ein System, das Verantwortung immer als Dekor versteht. Für ein Land, das lieber Milliarden in Tarnkappenjets als in Transparenz steckt. Und für eine politische Kultur, in der „Fixpreis“ einfach ein anderes Wort für „Wir haben uns wieder selber reingelegt“ ist.

Die Schweiz hat ihren nächsten Rüstungsskandal – und er riecht wie immer nach altem Papier, kaltem Kaffee und frisch gewaschenen Händen.