Rellsens Kolumnen

Es gibt Momente in der Schweizer Politik, da fragt man sich ernsthaft, ob gewisse Herrschaften ihre Rhetorik vor dem Spiegel üben oder direkt aus dem Kühlschrank holen, wo die Schlagworte gleich neben dem Cervelat liegen. Und dann kommen Toni Brunner und Ueli Maurer daher und reden ganz gemütlich von der Abspaltung EU-kritischer Kantone, als wäre das nicht ein politisches Erdbeben, sondern ein gemütlicher Sonntagsausflug mit dem Racletteset im Gepäck.

Man stelle sich das mal vor: Das Schweizer Stimmvolk sagt Ja zum EU-Vertragspaket, und statt zu sagen ok, wir hätten es wohl gern anders gehabt, aber so läuft Demokratie, fangen die beiden Altmeister der Volksverzuckerung an, über Sezession zu sinnieren. Sezession, im Ernst. Als wäre die Schweiz eine schlecht gelaufene Wohngemeinschaft und die Innerschweiz drohe nun mit der Kündigung des Mietvertrags, weil irgendwo im Kühlschrank Sojamilch steht.

Toni Brunner, sonst ja eher bekannt für rustikale Bauernhof-Metaphern, spricht beim Nebelspalter ganz ernsthaft davon, man müsse sich dann schon fragen, wer überhaupt noch zur Eidgenossenschaft gehöre. Die Innerschweiz, das Tessin, die Ostschweiz, und ach, nehmen wir das Zürcher Oberland doch auch noch dazu. Wie ein Kind im Sandkasten, das beschliesst, wer aus dem Plastikeimer trinken darf und wer nicht, während die Lehrperson verzweifelt versucht, die Schaufeln einzusammeln.

Und dann kommt natürlich noch das unvermeidliche Wort Sonderbund ins Spiel. Ein Bürgerkrieg, nur so zur geschichtlichen Einordnung, falls die Herren vergessen haben, dass wir dieses Kapitel eher im Kapitel bitte nie mehr wieder ablegen. Aber wieso nicht, denkt sich Toni Brunner offenbar, war ja eine gute Zeit, damals 1847, als man sich noch mit richtigen Argumenten bekämpfte, also mit Kanonen statt mit schlecht geschnürten Talking Points.

Ueli Maurer gibt sich derweil als Revoluzzer im Ruhestand. Er nennt das Ganze Revolution, was schon fast putzig ist, wenn man bedenkt, dass er in seiner gesamten politischen Karriere nie auch nur den Schreibtischstuhl in einem Bundesratsbüro wirklich verschoben hat. Aber hier, beim Liberalen Institut, da wird er plötzlich zum Kämpfer für eine neue Eidgenossenschaft, natürlich aufgebaut auf den Urkantonen, wie eine Art politisches Museumsdorf, in dem man ab und zu einen modernen Kanton adoptieren darf, sofern dieser vorher einen Bewährungstest besteht.

Und er meint das ernst. Der Mann, der jahrzehntelang hinter jeder Ecke einen Finanzskandal witterte und beim kleinsten EU-Papierchen den nationalen Untergang beschwor, wäre jetzt also der Erste, der sich an die Spitze einer Sezession stellt. Klar, wieso nicht. Die Fenster im Bundeshaus sind ja längst geputzt, da braucht man neue Hobbys.

In anderen Parteien fragt man sich derweil, ob die beiden vielmehr an einer Überdosis politischer Nostalgie leiden. Ein Nationalrat, der anonym bleiben will, schlägt sogar Drogentests vor. Und ganz ehrlich, in diesem Fall wäre ich nicht mal dagegen. Etwas muss ja diese Gerümpelkiste an Ideen befeuert haben.

FDP-Co-Präsidentin Susanne Vincenz-Stauffacher nennt die Aussagen happig. Und happig klingt noch sehr freundlich, wenn man bedenkt, dass die SVP hier ganz munter am demokratischen Fundament herumfräst wie ein Specht auf Speed. Denn wenn die Mehrheit entscheidet, entscheidet die Mehrheit. So funktioniert die Schweiz. Das ist kein Geheimnis. Steht sogar in Büchern, die nicht mal schwierig zu lesen sind.

SP-Vize Jon Pult geht noch weiter und sagt, die SVP sei komplett auf Trumpismus getrimmt. Maximaler Lärm, maximale Spaltung, minimale Substanz. Die Herren Maurer und Brunner beweisen das eindrücklich, denn es geht ihnen nicht um Verträge, Demokratie oder Schweizer Souveränität. Es geht um eines: Stimmung. Krawall. Klicks. Und natürlich am Ende um Wähleranteile über 30 Prozent, denn sonst kann Papa Blocher ja nicht seinen dritten Bundesratssitz einfordern, wie man ihn einem Kind verspricht, das ein Jahr lang brav seine Hausaufgaben machen soll.

Der Gipfel kommt dann mit den Erinnerungen an die Parolen der letzten Wochen. Christoph Blocher, der laut eigener Aussage nur von Geisteskranken unterschrieben geglaubt hat, was ihm nicht passt. Thomas Matter, der sagt, die EU-Befürworter seien nicht mehr bei Trost. Marianne Binder bringt das alles in den Zusammenhang mit totalitären Methoden, wo man politische Gegner als Verrückte abstempelt. Und ja, das passt erschreckend gut. Die Putin-Bewunderung einiger SVP-Granden wirkt da wie ein düsterer Farbtupfer in einem ohnehin schon schief gehängten Gemälde.

Und während die SVP also die ganz grosse Apokalypse beschwört und gleichzeitig von einer neuen heilen Mini-Eidgenossenschaft träumt, versucht der Rest der Schweiz noch irgendwie normal über EU-Verträge zu sprechen. Aber normal geht nicht mehr. Denn das Klima, das die SVP erzeugt, ist nicht diskussionsfördernd, sondern diskussionsvergiftend. Jeder Versuch eines sachlichen Arguments wird sofort durch ein hysterisches Narrativ von Verrat, Untergang oder Ausverkauf übertönt.

Und während Toni Brunner und Ueli Maurer fröhlich von Abspaltungen träumen, völlig unironisch und offenbar auch bar jeder historischen Einsicht, könnten wir tatsächlich irgendwann an einem Punkt stehen, an dem die Schweiz nicht mehr zusammenfindet. Nicht weil die EU-Verträge irgendetwas zerbrechen würden, sondern weil die politische Landschaft von Leuten zerfräst wird, die lieber ein Land spalten als eine Niederlage akzeptieren.

Und vielleicht ist das das eigentlich Absurde: Der grosse Landesvater Blocher, der neue Helvetier Maurer und der Innerschweizer Sezessionsbeauftragte Brunner reden vom Verlust des Staatsgebiets. Aber der wahre Verlust ist längst sichtbar: der Verlust der politischen Vernunft.