Rellsens Kolumnen

Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet Dänemark. Dieses hyggelige Land mit Kerzen, Zimtschnecken und sozialdemokratischer Kuscheldecke beschliesst, kriminelle Ausländer bei über einem Jahr Gefängnis automatisch auszuschaffen. Und plötzlich reiben sich in der Schweiz alle die Augen. Moment – war das nicht unsere «rechte Schande» von 2010?

Damals, als wir über die Ausschaffungsinitiative abstimmten, wurden wir europaweit moralisch in die Pfanne gehauen. Fremdenfeindlich. Provinziell. Rechts abgebogen. Und jetzt? Jetzt steht da eine sozialdemokratische Ministerpräsidentin in Kopenhagen und sagt sinngemäss: Wir schützen lieber unser Land als Straftäter. Und halb Europa nickt betreten.

Die Rede ist von Mette Frederiksen, Sozialdemokratin, also nicht gerade Aushängeschild der nationalkonservativen Fraktion. Und sie fährt einen Asylkurs, bei dem selbst die hiesige Schweizerische Volkspartei vermutlich kurz ehrfürchtig die Mütze zieht.

Was ist da passiert?

Ich bin links. Also so richtig links-grünliberal sozialisiert. Ich finde Menschenrechte wichtig, halte Abschottungsfantasien für infantil und das hysterische Dauergepolter gewisser Parteien für politisches Kasperlitheater. Und ja, ich verachte die SVP-Ästhetik mit Inbrunst. Aber – und jetzt kommt das grosse Aber – ich habe ein Problem mit einer Denkfaulheit, die so tut, als gäbe es keine Grenzen.

Es geht hier nicht um Bagatelldelikte. Nicht um einen geklauten Kaugummi oder einen nicht bezahlten Tram-Billet. Es geht um schwere Straftaten: Vergewaltigung. Massive Körperverletzung. Mord. Wer als Gast in ein Land kommt – aus welchen Gründen auch immer – und dann dessen Regeln in dieser Form mit Füssen tritt, der verwirkt etwas. Und dieses Etwas nennt sich Gastrecht.

Gastrecht ist kein Wellness-Abo. Es ist kein «All inclusive, aber bitte ohne Konsequenzen». Es ist ein Angebot: Schutz, Sicherheit, Chancen – gegen die Bereitschaft, sich an Regeln zu halten. Wer dieses Angebot missbraucht, darf sich nicht wundern, wenn der Gastgeber irgendwann sagt: Danke, reicht.

Dänemark hat nach der Migrationswelle 2015 den sogenannten Paradigmenwechsel vollzogen. Befristete Aufenthalte. Regelmässige Überprüfung. Rückkehr als Ziel, nicht als Tabu. Und jetzt also die automatische Ausweisung bei schweren Verbrechen. Dass das mit der Europäischen Menschenrechtskonvention kollidieren könnte, ist bekannt. Deshalb fordert Kopenhagen Anpassungen. Auch Grossbritannien spielt mit.

Man kann das alles kritisieren. Und ja, es wird juristisch kompliziert. Der Europäische Gerichtshof wird nicht plötzlich jubelnd Automatismen durchwinken. Richter könnten Strafen knapp unter ein Jahr ansetzen. Herkunftsländer könnten sich weigern, ihre Bürger zurückzunehmen. Willkommen in der Realität.

Aber das Grundgefühl, das hinter dieser Politik steht, ist kein dumpfer Fremdenhass. Es ist ein nüchterner Satz: Unsere Gesellschaft ist kein Selbstbedienungsladen.

Was mich wirklich irritiert, ist weniger der dänische Kurs als die plötzliche europäische Kehrtwende. Länder wie Schweden, Deutschland, Frankreich – alle ziehen an. Restriktion ist plötzlich kein Schimpfwort mehr, sondern Realpolitik. Und die Schweiz? Die steht da und denkt sich vermutlich: Wir haben euch das vor 15 Jahren gesagt.

Damals war es ein Tabubruch. Heute ist es Mainstream.

Natürlich darf man nicht so tun, als wären «die Ausländer» das Problem. Die meisten Menschen, die hierherkommen, wollen arbeiten, leben, ihre Kinder grossziehen. Punkt. Aber eine kleine Minderheit richtet enormen Schaden an – nicht nur an ihren Opfern, sondern auch am gesellschaftlichen Klima. Jede schwere Gewalttat durch einen Asylbewerber ist Wasser auf die Mühlen jener, die sowieso schon alle in denselben Topf werfen wollen.

Und genau deshalb ist die Frage heikel. Wenn man aus falsch verstandener Liberalität jede Konsequenz relativiert, überlässt man das Feld den Schreihälsen. Dann darf man sich nicht wundern, wenn am Ende die Radikalen profitieren.

Vielleicht ist das der eigentliche Clou an Frederiksen. Sie nimmt der extremen Rechten das Monopol auf «Härte». Sie sagt: Wir können solidarisch sein und trotzdem klare Grenzen setzen. Wir können Schutz bieten und gleichzeitig sagen: Wer schwere Verbrechen begeht, hat sein Bleiberecht verspielt.

Das ist kein Verrat an linken Werten. Im Gegenteil. Es ist die Anerkennung, dass Solidarität ohne Verbindlichkeit zur Farce wird.

In der Schweiz zeigt sich allerdings, dass zwischen Gesetz und Umsetzung ein Graben klafft. Drei Viertel der angeordneten Landesverweise werden vollzogen, der Rest bleibt – aus juristischen Gründen, wegen Unverhältnismässigkeit oder weil Herkunftsstaaten blockieren. Auch Dänemark wird diese Probleme haben. Automatisch heisst noch lange nicht effektiv.

Und doch bleibt die symbolische Botschaft stark. Sie lautet: Wer hier Schutz findet, steht unter dem gleichen Strafrecht wie alle anderen – mit zusätzlichen Konsequenzen, wenn er das Vertrauen massiv missbraucht.

Man kann darüber streiten, wo die Schwelle liegt. Ein Jahr Gefängnis? Zwei? Nur bei Sexualdelikten und Mord? Diese Diskussion muss geführt werden – sachlich, nicht hysterisch. Aber sie darf nicht mit moralischer Erpressung erstickt werden.

Ich bleibe links. Ich bleibe allergisch auf dumpfen Nationalismus. Aber ich bleibe auch dabei: Gastrecht ist ein Privileg. Und wer es in der brutalstmöglichen Weise missachtet, darf nicht erwarten, dass man ihm zum Abschied noch die Bettdecke glatt streicht.

Vielleicht ist die eigentliche Pointe dieser Geschichte nicht, dass Dänemark die Schweiz «rechts überholt». Sondern dass Europa langsam merkt: Eine offene Gesellschaft braucht nicht nur offene Türen. Sie braucht auch die Fähigkeit, sie wieder zu schliessen, wenn jemand im Wohnzimmer Feuer legt.