Rellsens Kolumnen

Es gibt in diesem Land Leute, die verlieren eine Abstimmung und sagen sich: Gut, dumm gelaufen, weiter im Text. Und dann gibt es Nicolas Rimoldi. Der Mann hat aus dem politischen Verlieren eine Art Lebensstil gemacht. Andere sammeln Briefmarken, er sammelt Niederlagen mit anschliessender Empörungsgymnastik.

Diesmal ging es um die E-ID. Also um etwas, das in einer halbwegs modernen Gesellschaft ungefähr so exotisch ist wie ein Lichtschalter. Man kann natürlich dagegen sein. Man kann auch gegen Rolltreppen, E-Banking oder den elektrischen Dosenöffner sein. Das ist jedem unbenommen. Aber wenn eine Abstimmung knapp angenommen wird und man danach mit hochrotem Kopf durchs juristische Unterholz stolpert, um das Resultat doch noch irgendwie aus der Welt zu feilschen, dann wird es irgendwann unerquicklich. Und vor allem unerquicklich unerquicklich. So unerquicklich, dass man fast schon wieder lachen muss.

Der Vorwurf war ja nicht ganz aus der Luft gegriffen. Swisscom hat vor der Abstimmung rund 30’000 Franken an die Befürworter gespendet. Das Bundesgericht sagt nun sinngemäss: Ja, das war nicht sauber. Ja, staatsnahe Betriebe sollen sich nicht in Abstimmungen einmischen. Ja, das war unzulässig. Aber nein, es reicht nicht, um die ganze Abstimmung zu kippen. Und genau da beginnt der eigentlich interessante Teil. Nicht bei Rimoldi. Der ist bloss der übliche Krawallkasper im Vordergrund. Spannend ist die Frage, weshalb manche Leute nur dann an die Reinheit der Demokratie glauben, wenn am Ende ihr eigener Zettel gewinnt.

Denn offenbar ist die Demokratie für gewisse Kreise wie ein Restaurantbesuch mit Vollbedienung: Man bestellt das Resultat, das einem passt, und wenn etwas anderes serviert wird, verlangt man den Geschäftsführer. Das Volk hat entschieden? Ja, aber bitte nur dann, wenn das Volk gefälligst vernünftig entscheidet. Also so, wie man es selber vorgesehen hat. Wenn nicht, war es Manipulation, Staatspropaganda, systemische Einflussnahme oder mindestens kosmische Ungerechtigkeit.

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Das höchste Gericht des Landes sagt, der Fehler sei real, aber nicht ausschlaggebend. Und sofort tun manche so, als sei damit die Demokratie in die Mulde getreten worden. Nein. Ist sie nicht. Demokratie ist nicht deshalb kaputt, weil nicht jeder formale Verstolperer gleich zur Totalannullation führt. Im Gegenteil. Eine Demokratie, die bei jedem kleinen schiefen Räuspern kollabiert, wäre keine Staatsform, sondern ein beleidigtes Porzellanservice.

Natürlich kann man sagen: Ein staatsnaher Betrieb darf sich nicht einmischen, Punkt. Das ist richtig. Und genau deshalb ist das Urteil ja nicht einfach ein Freipass. Die Richter haben die Einmischung ausdrücklich gerügt. Das ist keine Kleinigkeit. Es ist bloss keine Atombombe. Der Unterschied scheint allerdings für gewisse Leute zu hoch zu hängen. Entweder alles ist sauber wie ein Operationssaal, oder alles ist korrupt bis ins Mark. Dazwischen gibt es in ihrem Kopf offenbar nur Zugluft.

Und jetzt kommt der eigentliche Witz: Ausgerechnet Rimoldi, der sich gern als aufrechter Hüter des Volkswillens inszeniert, wirkt in solchen Momenten wie dessen grösster Misstrauensverwalter. Das Volk darf alles, solange es brav in seine Richtung marschiert. Weicht es ab, wird sofort das ganze Theater in Frage gestellt. Das hat etwas ungemein Kindisches. So ein bisschen wie ein Bub, der beim Jassen verliert und dann behauptet, die Karten seien falsch gemischt gewesen, der Tisch schief und der Gegner moralisch ohnehin fragwürdig.

Dabei ist die E-ID nun wirklich kein apokalyptisches Monster mit Laseraugen. Sie ist ein Verwaltungswerkzeug. Ein digitales Mittel, um sich künftig im Netz auszuweisen, statt weiterhin mit Papierkrieg und Behördenschlafsack durch den Alltag zu robben. Man muss sie nicht lieben. Man darf sie auch hässlich finden. Aber sie als Freiheitsuntergang aufzublasen, ist etwa so glaubwürdig wie ein Dorfbäcker, der sich als Opfer der Raumfahrtindustrie bezeichnet.

Besonders ermüdend ist dieses Dauerpathos der selbsternannten Widerstandskämpfer. Immer dieser Ton, als würden sie allein auf weiter Flur gegen ein übermächtiges System anreiten, während rundherum in Wahrheit einfach Leute sitzen, die irgendwann gern eine vernünftige digitale Infrastruktur hätten. Es ist diese Mischung aus Sendungsbewusstsein, Empörungsroutine und theatralischer Selbstüberhöhung, die so unerquicklich ist. Nicht weil sie gefährlich grandios wäre, sondern weil sie so kleinlich wirkt. So furchtbar kleinlich. Wie ein Mann, der mit Schaum vor dem Mund gegen die Moderne anrennt und dabei nicht merkt, dass er vor allem gegen die Realität verliert.

Das heisst nicht, dass die Kritik an staatsnahen Betrieben unberechtigt wäre. Im Gegenteil. Gerade dort muss man pingelig sein. Wer öffentliche Nähe geniesst, soll sich nicht wie ein Lobbyverein benehmen. Das gehört benannt, gerügt und künftig sauber geregelt. Aber zwischen berechtigter Kritik und beleidigter Prozessreiterei liegt eben noch ein Unterschied. Der eine verteidigt Regeln. Der andere sucht bloss so lange am Resultat herum, bis es ihm endlich passt.

Und genau darum geht es am Schluss. Nicht um E-ID-Folklore. Nicht um die ewige Frage, ob irgendwo jemand 30’000 Franken zuviel in die politische Kasse gelegt hat. Sondern um politische Reife. Um die Fähigkeit, eine Niederlage auszuhalten, ohne sich gleich als Märtyrer der Nation aufzuführen. Das ist in der Schweiz eigentlich keine unzumutbare Anforderung. Wer dauernd Volksentscheide beschwört, sollte sie auch dann akzeptieren können, wenn sie ihm gerade die eigene Suppe versalzen.

Sonst ist er nicht der grosse Verteidiger der Demokratie. Sondern einfach nur ihr lautester Miesepeter. Einer, der so lange am Volkswillen herumstudiert, bis daraus endlich sein Privatwille wird. Und das, bei allem Spass, ist nicht rebellisch. Das ist bloss unerquicklich in Reinform.