Rellsens Kolumnen

Christoph Blocher. Kaum ein Name spaltet die Schweiz so sehr wie dieser. Für die einen ist er der unbeugsame Verfechter der Schweizer Unabhängigkeit, für die anderen ein Populist, der mit Parolen Politik macht und das Land spaltet. Sicher ist: Blocher hat die Schweizer Politik in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Doch was steckt hinter diesem Mann? Ist er wirklich der Strippenzieher im Hintergrund oder lediglich ein Lautsprecher mit viel Eigeninteresse?

Der Aufstieg eines Polit-Krampfers

Christoph Blocher, 1940 geboren, wuchs in einfachen Verhältnissen auf und schaffte es mit Fleiss und Ehrgeiz nach oben. Als Unternehmer baute er die EMS-Chemie zu einem Milliardenkonzern aus. Doch seine wahre Leidenschaft galt der Politik. In den 1990er-Jahren begann er, die Schweizerische Volkspartei (SVP) umzugestalten: von einer gemässigten Bauernpartei zu einer nationalkonservativen Protestbewegung. Der Erfolg gab ihm recht. Mit Themen wie EU-Skepsis, strikter Zuwanderungspolitik und einer kompromisslosen Haltung gegenüber dem "linken Mainstream" gewann die SVP Wahlerfolg um Wahlerfolg.

Blochers Agenda: Nationalistischer Pragmatismus oder Machtpolitik?

Blocher inszenierte sich stets als Kämpfer für die Unabhängigkeit der Schweiz. Besonders die Beziehungen zur EU waren sein Dauerbrenner. Er war der Architekt der Kampagne gegen den Beitritt zum EWR 1992 – eine Abstimmung, die das politische Klima in der Schweiz nachhaltig veränderte. Doch war es wirklich die Sorge um die Souveränität des Landes oder vielmehr die Angst vor einem Machtverlust der eigenen Kreise?

Sein angebliches Engagement für die direkte Demokratie wirkt oft selektiv: Wenn das Volk in seinem Sinne entscheidet, ist es ein Triumph des Souveräns. Wenn nicht, dann wird so lange mobilisiert, bis das Ergebnis passt. Paradebeispiel: die Masseneinwanderungsinitiative. Trotz ihrer Annahme wurde sie letztlich verwässert, weil Blochers Maximalforderungen schlicht nicht umsetzbar waren.

Vom Bundesrat verstossen, doch nie weg

2003 gelang Blocher der politische Coup: Blocher schaffte den Sprung in den Bundesrat. Doch seine Zeit in der Regierung währte nur vier Jahre. 2007 wurde er von der Vereinigten Bundesversammlung abgewählt. Der offizielle Grund: mangelnde Kollegialität. Tatsächlich war Blocher im Bundesrat nicht fähig oder willens, die notwendige Konsenskultur zu pflegen.

Seine Abwahl bedeutete aber keineswegs seinen politischen Abgang. Im Gegenteil: Er zog die Fäden von aussen weiter, stieg als SVP-Stratege in den Hintergrund und steuerte die Partei durch seine Medienmacht (u. a. "Basler Zeitung"). Er formte seinen Nachfolger als Galionsfigur: Zunächst Toni Brunner, dann Albert Rösti und nun Marco Chiesa. Doch niemand erreichte seine Strahlkraft.

Blocher und die Medien: Kontrolle als Strategie

Wer die Meinungshoheit hat, hat die Macht – dieses Prinzip hat Blocher früh erkannt. Neben seiner politischen Tätigkeit hat er sich ein beachtliches Medienimperium aufgebaut, mit dem er gezielt Stimmung macht. Die "Weltwoche" ist ein Sprachrohr der SVP-Ideologie, Blochers Einfluss auf die "Basler Zeitung" war ebenfalls lange unübersehbar. Seine "TeleBlocher"-Videos sind eine Mischung aus Eigenpropaganda und politischer Brandrede.

Das Ziel ist klar: Die Deutungshoheit über politische Themen darf nicht den etablierten Medien oder gar der SRG überlassen werden. Kein Wunder, dass Blocher einer der schärfsten Kritiker der Billag-Mediengebühren war. Die "No-Billag"-Initiative scheiterte zwar, zeigte aber, wie stark Blochers Lager mobilisieren kann.

Ein alternder Patriarch ohne Nachfolger?

Doch Blocher wird nicht jünger. Und die Frage stellt sich: Was bleibt von seinem Erbe? Die SVP ist nach wie vor die stärkste Partei der Schweiz, doch ihre Kampagnen verlieren an Biss. Die neue Generation um Marco Chiesa oder Blochers Tochter Magdalena Martullo-Blocher kann in Sachen Charisma und Agitation nicht mit dem Patriarchen mithalten. Ohne die treibende Kraft Blocher wirkt die SVP oft orientierungslos.

Doch ist das vielleicht gar nicht so schlecht? Der polarisierende Stil Blochers hat zweifellos Wahlen entschieden, aber auch Fronten verhärtet. Die Schweiz ist ein Land des Kompromisses, nicht der Maximalforderungen. Vielleicht wird die Zeit nach Blocher wieder eine sein, in der man nach Lösungen sucht, anstatt Feindbilder zu pflegen.

Fazit: Laut, aber nachhaltig?

War Christoph Blocher heisse Luft oder eine politische Kraft mit Substanz? Die Antwort liegt wohl irgendwo dazwischen. Sein Einfluss ist unbestreitbar, seine Methoden umstritten. Er hat es verstanden, einfache Botschaften zu vermitteln und damit eine breite Wählerschaft zu mobilisieren. Doch seine Politik war oft destruktiv statt konstruktiv.

Jetzt, da sein Stern langsam sinkt, bleibt abzuwarten, ob die SVP ohne ihren Übervater bestehen kann. Vielleicht wäre es für die Schweiz nicht das Schlechteste, wenn sie es nicht könnte.