Rellsens Kolumnen

Es gibt Politiker, die hinterlassen ein Vermächtnis. Und dann gibt es Christoph Blocher, der sich mit einem Tastendruck in die Geschichtsbücher der Peinlichkeiten eingravierte. Der Vorfall von 1994 ist einer dieser Momente, in denen ein Politiker so von sich selbst überzeugt ist, dass er gleich für andere mitdenkt – und abstimmt.

Blocher, der Mann, der wusste, was gut für uns ist

März 1994, Bern: Die Schweiz war damals noch ein kleines bisschen naiver, ein kleines bisschen weniger zynisch. Aber dann kam die neue Abstimmungsanlage im Nationalrat – und mit ihr der SVP-Übervater höchstpersönlich, der sofort beschloss, dass demokratische Prozesse für gewöhnliche Parlamentarier gedacht sind. Nicht aber für ihn, den Allwissenden.

Seine Sitznachbarin, Lisbeth Fehr, war für einen Moment nicht an ihrem Platz. Genug Zeit für Blocher, um sich selbst eine kleine Ermächtigung zu geben: Er drückte nicht nur seine eigene Abstimmungstaste, sondern auch gleich die ihre. Denn wenn man Christoph Blocher heisst, dann ist Demokratie nicht etwa ein kollektiver Prozess – sie ist das, was einem gerade richtig erscheint.

Seine erste Reaktion? Eine Mischung aus gönnerhaftem Schulterzucken und gönnerhaftem Lächeln: «Ich wusste doch, wie sie gestimmt hätte.» Man stelle sich vor, jemand räumt die Wohnung eines Nachbarn aus und sagt dann treuherzig: «Ich wusste doch, welche Möbel er mochte.»

Ein Gentleman oder einfach ein Trickser?

Die Presse war schneller als Blocher «Ich habe nichts falsch gemacht» sagen konnte. Der SonntagsBlick titelte mit Genuss: «Blocher ging fremd!» – natürlich nicht, wie viele hofften, im amourösen Sinne, sondern auf parlamentarischer Ebene. Eine Affäre mit einer Abstimmungstaste also.

Doch während sich Blocher selbst wohl als eine Art Schalk sah, der halt einmal mehr den verkrusteten Politikbetrieb aufmischte, sahen andere das nicht ganz so locker. Alexander Tschäppät, SP-Nationalrat und Gerichtspräsident, nannte es «ein strafbares Delikt» und FDP-Nationalrat Hans-Rudolf Früh befand, dass das «alles andere als ein Lausbubenstreich» sei.

Doch der Gipfel der Empörung kam aus dem Berner Jura: Ein ehemaliger Politiker zeigte Blocher wegen Wahlfälschung an. Wahlfälschung! Ein SVP-Mann, der sonst bei jeder Gelegenheit «Wille des Volkes» predigt, fälscht Abstimmungen? Es hätte eine herrliche Ironie sein können – wenn sie nicht so dreist wäre.

Del Ponte zückt das Messer – und der Nationalrat kneift

Nun hätte es spannend werden können: Bundesanwältin Carla Del Ponte wollte Blochers parlamentarische Immunität aufheben lassen. Es wäre eine wunderbare Gelegenheit gewesen, den selbsternannten Saubermann vor Gericht mit seinen eigenen Moralpredigten zu konfrontieren. Doch nein – das Parlament duckte sich weg.

Die Begründung? Das Delikt sei «rechtlich geringfügig». Schliesslich hatte Blocher ja nur so getan, als sei er zwei Personen gleichzeitig. Ein kleines Missverständnis, wirklich.

Statt einer echten Strafe gab es eine Rüge von Nationalratspräsidentin Gret Haller. Eine Rüge! Man hätte Blocher auch mit einer Feder kitzeln können, die Wirkung wäre dieselbe gewesen. Vielleicht hat er sich kurz auf die Lippe gebissen, um nicht zu lachen. Vielleicht hat er die ganze Szene sogar genossen. Ein SVP-Politiker, der von einer SP-Frau offiziell «verurteilt» wird – das konnte er doch perfekt in seine ewige Opferrolle einbauen.

Der Nachgeschmack: Ein Denkmal der Peinlichkeit

Was bleibt also von Blochers grossem demokratischem Fehltritt? Keine Konsequenzen, aber immerhin ein Spitzname. Die zweite Taste auf den Pulten des Nationalrats heisst bis heute inoffiziell die «Blochertaste». Ein amüsantes Denkmal für einen Mann, der wohl bis heute glaubt, dass Demokratie erst dann funktioniert, wenn er sie höchstpersönlich steuert.

Die Ironie dabei: Seit Jahrzehnten wettert Blocher gegen Politiker, die sich zu viel herausnehmen, gegen korrupte Eliten, gegen jene, die sich über das Volk stellen. Doch als er selbst die Chance hatte, einfach nur ein gutes Beispiel zu sein, tat er das, was er immer tut: Er nahm sich, was er wollte – und wurde dafür nicht einmal richtig zur Rechenschaft gezogen.

Es heisst, ein Skandal könne eine politische Karriere zerstören. Aber was, wenn jemand wie Blocher sich von Skandalen nur ernährt? Dann bleibt am Ende nur eins: eine Geschmacklosigkeit mit Denkmalcharakter.