Rellsens Kolumnen

Es gibt Jobs, die wünscht man seinem ärgsten Feind nicht. Verteidigungsminister in der Schweiz ist so einer. Und trotzdem hat Martin Pfister zugegriffen. Mutig? Naiv? Oder einfach jemand, der in Extremsituationen aufblüht? Die kommenden Monate werden zeigen, ob er ein grosser Krisenmanager oder der nächste Sündenbock des Bundeshauses wird.

Pfister gegen den Scherbenhaufen

Sein Vorgängerin Viola Amherd übernahm das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Zeit, in der man sich noch fragte, ob die Schweiz überhaupt eine Armee brauche. Vier Jahre und eine russische Invasion später ist klar: Die Zeiten haben sich geändert – und die Herausforderungen für die Armee ebenso. Amherd war zunächst die gefeierte Frau der Stunde. Doch mit jedem neuen Skandal bröckelte ihr Glanz. Als der Scherbenhaufen zu gross wurde, reichte sie das Dossier weiter.

Nun darf sich Martin Pfister damit herumschlagen. Und dieser Scherbenhaufen ist beachtlich:
• Korruptionsskandal in Millionenhöhe, der noch aufgearbeitet werden muss.
• Stockende Rüstungsprojekte, die entweder zu teuer, zu spät oder beides sind.
• Ein Armeechef, der hinschmeisst, weil er genug hat vom Chaos.
• Ein Nachrichtendienst in der Krise, in dem anscheinend niemand mehr mit niemandem spricht.
• Eine Armee mit Nachwuchsproblemen, die nicht einmal ihre bestehenden Soldaten halten kann.
• Ein Kampfjet-Deal mit den USA, der sich nachträglich als immer umstrittener entpuppt.

Und als ob das nicht schon genug wäre, soll das VBS auch noch die Finanzierung sichern, neue Waffensysteme beschaffen, die Rüstungsindustrie retten und gleichzeitig die Neutralität der Schweiz irgendwie in einer immer unsichereren Welt neu definieren.

Man muss kein Hellseher sein, um zu wissen: Hier braut sich etwas zusammen. Und mittendrin steht jetzt ein Mann, den vor einem Monat kaum jemand kannte.

Pfister – der richtige Mann am falschen Ort?

Martin Pfister bringt viel mit: Erfahrung als Regierungsrat, Führungsqualitäten, ein strategisches Denken. Aber eben: Er war Gesundheitsdirektor. Und jetzt steht er an der Spitze eines Ministeriums, in dem es weniger um Krankenkassenprämien und mehr um Panzer, Jets und Geheimdienste geht.

Seine Wahl war eine Überraschung. Seine Konkurrenten hatten mehr Erfahrung in Bundesbern, waren besser vernetzt, galten als sicherere Wahl. Aber vielleicht ist es genau das, was ihm den Sieg gebracht hat: Er war nicht der Favorit, nicht der typische Machtmensch, nicht einer, der jahrelang auf diesen Posten hingearbeitet hat. Und das könnte ihm jetzt helfen.

Denn eines ist klar: Die alten Netzwerke, die alten Strukturen haben das VBS nicht gerade in eine Erfolgsgeschichte verwandelt. Vielleicht braucht es wirklich jemanden von aussen, jemanden, der die Dinge anders angeht. Aber ob das reicht?

Mission Impossible: Machtspiele im Bundesrat

Pfister wird nicht nur das VBS führen müssen – er muss sich auch als Bundesrat behaupten. Und das wird mindestens genauso schwer. Denn der neue Verteidigungsminister ist einer von nur zwei Mitte-Vertretern in einem Bundesrat, der von SVP und FDP dominiert wird.

Viola Amherd scheiterte zuletzt auch daran, dass sie im Gesamtbundesrat keine Mehrheiten mehr fand. Karin Keller-Sutter, Albert Rösti, Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind gut aufeinander eingespielt – und oft einer Meinung. Wer als Mitte- oder SP-Bundesrat in diesem Gremium etwas erreichen will, braucht entweder brillante Taktik oder eine Engelsgeduld.

Pfister wird also nicht nur die Armee umkrempeln müssen, sondern auch im Bundesrat Allianzen schmieden. Und dabei dürfte er sich oft in einer Zwickmühle wiederfinden: Hält er sich an die Parteilinie, wird er es schwer haben, etwas durchzubringen. Spielt er mit der konservativen Mehrheit, riskiert er, seine eigene Partei und seine Wähler vor den Kopf zu stossen.

Das ist nicht nur eine politische Herausforderung – das ist Hochseilakrobatik ohne Netz.

Der härteste Job der Schweiz – und einer der Undankbarsten

Die Schweiz hat schon viele Verteidigungsminister gesehen. Die meisten davon verschwanden schneller in der Versenkung, als sie das Wort “Rüstungsetat” buchstabieren konnten. Ueli Maurer? Distanziert sich heute am liebsten von seiner Zeit im VBS. Guy Parmelin? Will keiner mehr daran erinnern. Und nun Martin Pfister – ein Mann, der sich diesen Job nicht hat aufzwingen lassen, sondern ihn aktiv wollte.

Pfister könnte einer sein, der Dinge anpackt, der sich nicht von alten Seilschaften einschüchtern lässt. Vielleicht wird er der frische Wind, den das VBS so dringend braucht. Vielleicht schafft er es, das Ruder herumzureissen. Vielleicht wird er am Ende als derjenige in die Geschichte eingehen, der das VBS tatsächlich reformiert hat.

Oder aber, und das ist leider wahrscheinlicher: In zwei Jahren ist er der Sündenbock für alles, was schiefläuft. Dann wird es heissen, er habe den Überblick verloren, die Probleme nicht in den Griff bekommen, das Departement nicht im Griff gehabt.

Und dann wird der nächste Aussenseiter gewählt. Der nächste Hoffnungsträger. Der nächste, der glaubt, er könne das VBS in den Griff bekommen.

Bis dahin aber: Viel Glück, Herr Pfister. Sie werden es brauchen.