Rellsens Kolumnen

Der Kanzler und die Schweiz, die von nichts weiss

Friedrich Merz ist jetzt also Kanzler. Und wer gehofft hatte, mit dem Amt käme ein gewisser Realitätssinn, sieht sich getäuscht. Denn Merz bleibt Merz. Redet laut, bevor er denkt. Behauptet Dinge, die nicht stimmen. Und ist dann ganz überrascht, wenn sich die Wirklichkeit weigert, seinen Worten zu folgen.

Jüngstes Beispiel: Der grosse deutsche Geheimplan zur Migration. Laut Merz verhandelte Berlin mit den Nachbarstaaten – inklusive der Schweiz – über eine härtere Gangart gegen illegale Einwanderung. An den Grenzen sollten Asylsuchende konsequent abgewiesen werden. Es gebe bereits geheime Gespräche mit Bern.

Dumm nur: Die Schweiz weiss von nichts.

Geheime Gespräche? Nicht in Bern

Während Merz im deutschen Fernsehen den entschlossenen Migrationsretter gibt, schaut man in der Schweiz verdutzt. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) winkt ab: Keine Verhandlungen mit Deutschland. Auch die Schweizer Botschaft in Berlin weiss von nichts.

Aber das hat Merz noch nie gestört. Hauptsache, die Botschaft an die Wähler stimmt: Seht her, ich handle! Ich bin nicht wie Scholz, der geschwiegen hat, nicht wie die Grünen, die geträumt haben, nicht wie die SPD, die immer nur diskutiert hat. Nein, ich, Friedrich Merz, habe einen Plan! Und wenn der Plan gar nicht existiert? Ach, Details.

Die Schweiz als Statistin im deutschen Wahlkampf

Dass die Schweiz von seinen angeblichen Verhandlungen nichts weiss, dürfte Merz herzlich egal sein. Sie ist in diesem Spiel ohnehin nur eine Kulisse. Eine Art unbeabsichtigter Komparse in seinem Drehbuch für eine härtere Gangart in der Migrationspolitik.

Aber das Drehbuch hat Lücken. Denn ausgerechnet in der Schweiz wäre sein Kurs schwer durchzusetzen. Asylminister Beat Jans – Sozialdemokrat und eher pragmatisch als populistisch – wird sich kaum von Merz in eine harte Linie drängen lassen. Dauerhafte Grenzkontrollen? Massenhafte Zurückweisungen? Wohl kaum. Die Schweiz hat in der Vergangenheit gezeigt, dass sie nicht mit simplen Parolen, sondern mit realpolitischen Lösungen fährt.

Doch für Merz geht es nicht um Lösungen. Es geht darum, entschlossen zu wirken. Die CDU muss sich scharf abgrenzen – nicht nur von der Ampel-Koalition, die sie abgelöst hat, sondern vor allem von der AfD. Die wildert seit Jahren erfolgreich am rechten Rand. Wer in Deutschland Kanzler bleiben will, muss diese Wähler zurückholen. Und da kommt ein bisschen markiges Gerede über Grenzschliessungen gerade recht.

Merz, der Märchenerzähler

Natürlich könnte man sagen: Politiker übertreiben nun mal. Aber Merz macht daraus ein Prinzip. Er erzählt Dinge, als wären sie bereits Realität. Ein Wirtschaftsboom steht bevor! (Steht er nicht.) Die Migration ist unter Kontrolle! (Ist sie nicht.) Und jetzt also der geheime Pakt mit der Schweiz – der nicht existiert.

Aber das wird ihn nicht stören. Wahrscheinlich wird er demnächst behaupten, Bern habe eingelenkt. Oder dass der Widerstand der Schweiz der Grund sei, warum sein brillanter Plan nicht funktioniert. Schuld sind ja immer die anderen.

Und was, wenn die Realität ruft?

Merz ist jetzt Kanzler. Das bedeutet: Früher oder später wird er liefern müssen. Seine Partei, seine Wähler, seine Kritiker – alle werden Ergebnisse sehen wollen. Und wenn dann die Migration nicht plötzlich versiegt, wenn sich die Nachbarstaaten nicht an seinen «Geheimplan» halten, wenn die Schweiz weiterhin einfach das tut, was sie für richtig hält – dann wird es eng.

Bis dahin aber bleibt Merz, was er immer war: Ein Politiker, der sich die Welt so zurechtbiegt, wie er sie braucht. Die Schweiz weiss von nichts? Macht nichts. Hauptsache, es klingt gut. Und wenn es auffliegt? Dann kommt eben die nächste Geschichte.